Ausgewählte Anfragen 2013-2017
Anfrage 2017 zur Handhabung der Kosten der Unterkunft (KdU)
Am 01. November 2015 ist im Kreis Schleswig-Flensburg das „Schlüssige Konzept“ in Kraft getreten. Dieses hat Auswirkungen für die Menschen, die Leistungen im Rahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) erhalten.
DIE LINKE fragt nach ersten Erfahrungen mit diesem Konzept.
Anfrage 2017 zur Handhabung der Kosten der Unterkunft (KdU)
Am 01. November 2015 ist im Kreis Schleswig-Flensburg das „Schlüssige Konzept“ in Kraft getreten. Dieses hat Auswirkungen für die Menschen, die Leistungen im Rahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) erhalten.
DIE LINKE fragt nach ersten Erfahrungen mit diesem Konzept.
Anfrage 2014 zu Energiearmut – Stromsperren im Kreis
Nach dem Monitoringbericht 2013 von Bundesnetzagentur und Kartellamt gab es im Jahr 2012 bundesweit 321.539 Stromsperren. Wenn einem Haushalt der Strom zeitweise abgeklemmt wird, ist es eine stille soziale Katastrophe, besonders in kalten und dunklen Wintermonaten. Von Versorgungssicherheit mit Strom kann dann dort keine Rede sein. DIE LINKE stellt Fragen zur Situation im Kreis.
Anfrage 2014 zur Standortsuche für die neue Rettungswache im Kreis
In der GBA-Sitzung vom 11. September 2013 wird die Verwaltung „beauftragt, nochmals alternative Standorte zu prüfen“. DIE LINKE fragt nach.
Anfrage 2014 zur Einrichtung einer Rettungswache in Busdorf
Um die Aufgaben des Rettungsdienstes im Kreis im notwendigen Umfang wahrnehmen zu können, ist u. a. eine neue Rettungswache notwendig. DIE LINKE kritisiert den in Busdorf bei Schleswig vorgeschlagenen Standort (Busdorf-Bauhof) und lehnt ihn ab.
Anfrage 2013 zur Bewilligungspraxis der Kosten für Unterkunft (KdU) im Kreis
Leistungsbeziehern haben nach SGB II und SGB XII einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft durch den Kreis. Erstattet wird aber nur eine Miete, die „angemessen“ ist. Steigende Mieten führen immer häufiger dazu, dass die „Angemessenheitsgrenze“ überschritten wird. Das führt bei den Empfängern oft zur Verunsicherung: „Muss ich jetzt umziehen?“
Anfrage 2013 zur Vermeidung von Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen im Kreis
Kinder und Jugendliche sollten vorrangig in der Familie aufwachsen. Derzeit steigen die Kosten für eine Heimunterbringung rasant. Wer diese Kosten über ein „Heimkostenvermeidungskonzept“ senken will, der muss im Gegenzug dafür sorgen, dass die Betreuung in der Familienpflege ausgebaut wird.